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Neben der Durchführung von den wieder anstehenden Neuwahlen des Vorstands wollen wir den Sachstand und das weitere Vorgehen mit Ihnen besprechen.
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Der Verein "Keine Südumgehung Limburg e.V." verfolgt ausschliesslich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der AO. Er ist überparteilich und unabhängig.
Zweck des Vereins ist die Förderung des Umweltschutzes, insbesondere durch die Verhinderung regionaler Strassenbauprojekte. Damit dient der Verein dem Schutz des natürlichen Lebensraums vom Menschen, Tieren und Pflanzen.
Bei wunderbarem Frühlingswetter startete der Verein Keine Südumgehung
Limburg e.V. mit seinem ersten Stand in 2013 vor dem Rathaus in Limburg.
Da es sich bei der Südumgehung Limburg um ein Projekt aus dem
Bundesverkehrswegeplan handelt, passte es gut, dass sich die Limburger
Bürger neben unserem Stand gleich auch über den Bundestag informierten
konnten. Der nächste Stand ist geplant am Samstag, 18.05.2013 vor dem
Rathaus. Weitere Stände werden folgen.
Der Verein "Bürger gegen die Südtangente/Alttrasse" kündigte nach der Entscheidung an, den Beschluss rechtlich und die ihm zugrundeliegenden Gutachten fachlich prüfen zu lassen. Es gebe ganz erhebliche Schwächen in den fachlichen Aussagen zur Grundwasserproblematik sowie auch zum Lärmschutz, die zu einer ganz erheblichen Kostensteigerung führen wird – analog zur Variante 1, der Umfahrung von Blumenrod, deren Kosten explodiert sind, nachdem nähere Untersuchungen ergeben haben, dass es erhebliche Probleme mit dem hoch anstehenden Grundwasser gibt.
"Ich glaube nicht, dass die Entscheidung ohne Berücksichtung der Zusammenhänge eine Zukunft haben wird", sagt Ralf Jung-König als Vorsitzender des Vereins "Keine Südumgehung Limburg". Vorrangiges Ziel war es, die Umfahrung von Blumenrod zu verhindern, doch die Alttrasse wird genauso abgelehnt.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Verkehr wird am 26. November über die Trasse einer Südumgehung entscheiden. Danach wird die Stadtverordnetenversammlung den endgültigen Beschluss fassen.
In der fünften Anhörung wurde die "Laux-Lösung" vom Leiter des städtischen Amtes für Verkehrsplanung wegen technischer, finanzieller und rechtlicher Probleme zurückgewiesen. Während sich Bürgermeister Richard zurückhaltend gab, warnte Sigrid Schmüser von der BZL noch einmal vor den regional übergreifenden Planungen einer Ost-West-Trasse. Hessen Mobil machte deutlich, dass es keine Planungen gegen den von der Stadt ausgesprochenen Trassenvorschlag geben werde.
Der wiedergewählte Vorstand des Vereins sieht sich auf einem guten Weg, aber die geplante Südumgehung sei noch nicht vollständig vom Tisch. Neue Vorschläge aus der Stadtverordnetenversammlung und das neuerliche Diskutieren der Westumgehung zeigen, dass die Stadt auch nach dem Votum des Lenkungsausschusses für die Alttrasse noch nach alternativen Lösungen suche.
Sieben Gutachter waren beteiligt, zehn Gutachten haben sie
erstellt und insgesamt über 1100 Seiten an Material zusammengetragen.
All dies zur Variante 1 a der Südumgehung, also zur Variante um
Blumenrod herum, die nun erst einmal ad acta gelegt ist. Die Kosten für die Gesamtuntersuchung der Umgehung Limburg -Diez wurden nach Angaben des Magistrats im Jahr 2005 auf rund 430 000 Euro geschätzt. Der Anteil der Stadt Limburg für die anfallenden Untersuchungen werden vom Magistrat mit 317 000 Euro aufgeführt. Dieser Kostenanteil, der eigentlich auf das Land entfällt, soll gemäß einer Vereinbarung von der Stadt getragen werden.
Heute ist Limburg in der Diskussion um die Umgehung keinen Millimeter weiter, ganz im Gegenteil. Die
Diskussion um eine Südumgehung hat Rückschläge einstecken müssen. Nun
soll es auf der Alttrasse sein. Die bisherigen Untersuchungen dazu sind
genauso spärlich und unvollständig, wie es ganz offenbar die
Untersuchungen zur Variante 1 waren. Wird der Verlauf auf der Alttrasse
genauer untersucht, werden die Kosten explodieren – und dann geht es
zurück zur Variante um Blumenrod herum. Das Spiel lässt sich beliebig
fortsetzen.Die Diskussion der vergangenen Jahre zeigt aber auch, dass in Limburg
der Tunnelblick herrscht, wenn es um Verkehr geht. Die allumfassende und
lebensverbessernde Entlastung in der Diezer Straße und anderen
Bereichen der Innenstadt hätte es auch mit einer Südumgehung nicht
gegeben und wird es auch nicht geben, egal welche Variante einmal gebaut
werden sollte.
Bürgermeister Martin Richard hat in seiner Haushaltsrede für die mittelfristige Verwirklichung der Südumgehung Stellung bezogen. Dabei äußerte er sich lobend und zugleich kritisch über die Bürgerinitiative "Keine Südumgehung Limburg". Man solle ihr auf der einen Seite dankbar sein, dass sie in einem frühen Stadium dafür gesorgt hat, dass die hydrogeologischen Untersuchungen erstellt wurden. Zugleich bezeichnete der Bürgermeister ihre Mitglieder als "gebildete, schön daherredende, bisher aber kaum engagierte Schicht," die es glänzend verstehe, ihr "Einzelinteresse als das Gemeinwohl darzustellen".
Entgegen der Empfehlung von Bürgermeister Martin Richard werden sich die Stadtverordneten mit der Trassen-Empfehlung des Lenkungsausschusses befassen. Nach Auffassung der FDP besitze dieser keine demokratische Legitimation, da dieser weder öffentlich getagt habe noch über seine Arbeit informiert habe. Mit Verwunderung verweisen die Liberalen auf Äußerungen des Bürgermeisters gegenüber der Presse, nach denen die Ergebnisse des Lenkungsausschusses nicht Gegenstand der politischen Diskussionen sei.
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Die Mehrheit für die Alttrasse als Vorzugsvariante der Südumgehung ist überaus deutlich. Eine Große Koalition aus CDU und SPD hat geschlossen für sie gestimmt. Die CDU-Fraktionm die lange auf die Umfahrung von Blumenrod gesetzt hatte, machte deutlich, dass sie "auch zu unpopulären Entscheidungen" bereit sei, "wenn sie die Bürger entlasten". Die Umgehung auf der Alttrasse führe zu einer deutlichen Entlastung und sei zudem die einzige Möglichkeit für die Stadt, um überhaupt noch weiter mit einer Umgehung rechnen zu können.
Der Verein "Bürger gegen die Südtangente/Alttrasse" kündigte nach der Entscheidung an, den Beschluss rechtlich und die ihm zugrundeliegenden Gutachten fachlich prüfen zu lassen. Es gebe ganz erhebliche Schwächen in den fachlichen Aussagen zur Grundwasserproblematik sowie auch zum Lärmschutz, die zu einer ganz erheblichen Kostensteigerung führen wird – analog zur Variante 1, der Umfahrung von Blumenrod, deren Kosten explodiert sind, nachdem nähere Untersuchungen ergeben haben, dass es erhebliche Probleme mit dem hoch anstehenden Grundwasser gibt.
"Ich glaube nicht, dass die Entscheidung ohne Berücksichtung der Zusammenhänge eine Zukunft haben wird", sagt Ralf Jung-König als Vorsitzender des Vereins "Keine Südumgehung Limburg". Vorrangiges Ziel war es, die Umfahrung von Blumenrod zu verhindern, doch die Alttrasse wird genauso abgelehnt.
Die Entscheidung ist gefallen, mit deutlicher Mehrheit. Es ist das erste Mal eine klare Entscheidung für die sogenannte Alttrasse, die durch Blumenrod führt. Die NNP fasst die Entwicklung, die bereits in den 1930er Jahren begann, noch einmal zusammen.
Seit Jahrzehnten wird über die Trasse der Südumgehung diskutiert, heute Abend wird es zum ersten Mal eine deutliche Mehrheit geben, die sich für einen Verlauf der Straße auf der so genannten Alttrasse ausspricht. CDU und SPD haben sich im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung, klar für diese Variante ausgesprochen und unterstreichen ihren politischen Willen auch mit einem gemeinsamen Antrag. Vertreter der bestehenden Vereine gegen die Alttrasse und die Südumgehung um Blumenrod haben angekündigt, gegen "eine Umgehung auf der Alttrasse zu kämpfen".
Am Montag werden die Limburger Stadtverordneten eine wegweisende Entscheidung treffen und sich für eine Trasse der Südumgehung aussprechen, die weiter geplant werden soll. Eine Mehrheit für die Alttrasse gilt als sicher, nach Ansicht der Gegner sei dies aber ein "Wackelpudding". Wackelpudding deshalb, weil CDU und SPD sich die endgültige Trassen-Entscheidung selbst vorbehalten. Allerdings habe eine Kommune kein Letztentscheidungsrecht über die Verwirklichung eines Straßenbauprojekts, das unter das Fernstraßengesetz fällt.
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Einst gab es rings um die Stadt blühende Landschaften, liebliche, baumbestandene Auen, in denen viel Getier sich tummelte. Die Vögel des Himmels unterbrachen ihre Züge, um hier zu rasten und sich zu erquicken.
Doch eines Tages um die Mittagszeit, als die Sonne am höchsten stand und die Luft vor Hitze flimmerte, kam langsam der Bürgermeister in die Stadt geritten, betrat gewichtig und würdevoll den Saloon und liess in einem grossen Schwung ein grosses Paket Bebauungspläne auf die Theke fallen..